Und schwups ist das Jahr im vollen Gange. Der Zauber der ersten Tage des neuen Jahres ist verflogen und die parlamentarische Arbeit hat Fahrt aufgenommen. Der Januar war bestimmt durch die Einigung auf den Bundeshaushalt, aber auch viele andere Themen, auf die wir im Folgenden näher eingehen, haben mich und mein Team beschäftigt.
In Berlin bricht so langsam der Herbst ein und die parlamentarische Arbeit läuft wieder auf Hochtouren. Das Gebäudeenergiegesetz und das Energieeffizienzgesetz wurden endgültig vom Bundestag verabschiedet. Auch die an das Gebäudeenergiegesetz angelehnte neue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), mit einem Zuschuss von bis zu 70%, wird in Kürze vorgestellt.
Das Jahr ist genauso turbulent gestartet wie es geendet ist: Ein sicheres Zeichen dafür, wie viel zu tun ist und vor welchen Herausforderungen die Bundesregierung, aber auch unsere Gesellschaft steht. Im ersten Quartal bin ich unterwegs gewesen im Wahlkreis, in Berlin und in aller Welt. In meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz war ich dieses Jahr bereits in Abu Dhabi bei der IRENA-Konferenz sowie in London, Kairo und Brüssel, um mich mit Vertreter*innen von Regierungen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zu Energie- und Klimathemen auszutauschen.
Die „Niederelbe-Zeitung“ und die „Nordsee-Zeitung“ berichten: Der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel sieht gute Chancen dafür, dass im Jahr 2023 der Auftakt für ein Comeback der Elbe zur Rückkehr als natürliches Fließgewässer mit gleichermaßen ökologischer, wirtschaftlicher und touristischer Bedeutung vorbereitet werden kann. „Wir haben in den letzten Wochen erleben dürfen, welche ungeheure Dynamik sich entfalten kann, wenn die Zuspitzung der Krisenlage rund um die ungeklärte Verklappung des Elbschlicks mit voller Wucht in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte rückt“, heißt es in einer Erklärung des Grünen-Politikers.
800 Millionen Euro in den Sand gesetzt. Die Elbvertiefung ist ein Scheitern mit Ansage. Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ berichtet:
In Scharm al-Scheich wird das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz durch den Parlamentarischen Staatssekretär Stefan Wenzel (Grüne) vertreten.